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Gründung einer Erziehungsstelle

Die Betriebserlaubnis

Erziehungsstellen, Lebensgemeinschaften oder familienanaloge Wohngruppen nach § 34 SGB VIII benötigen eine Betriebserlaubnis, wie sie ganz allgemein alle stationären Jugendhilfeangebote brauchen.

Eine Betriebserlaubnis kann entweder vom zukünftigen Erziehungsstellen Betreiber selbst beantragt werden, dann ist er gleichzeitig Einrichtung und selbständiger Träger der Einrichtung oder der Gründer sucht sich einen Träger, dem er sich anschließt. Dann kümmert sich der Träger um die Betriebserlaubnis und fordert vom Gründer entsprechende Nachweise ein.

In Niedersachsen  wird die Betriebserlaubnis beim Landesamt für Soziales, Familie und Jugend beantragt. Das Amt stellt richtungsweisende "Hinweise", ein Merkblatt für die Voraussetzungen einer Betriebserlaubniserteilung und ein Orientierumgspapier speziell für Erzehungsstellen zur Verfügung. 

In anderen Bundesländern werden Erziehungsstellen auch nach § 33 SGB VIII geführt. Zur Abgrenzungsproblematik verweise ich auf die im Link unten von der Diakonie Rheinland / Westfalen erstellte aktuelle Broschüre dazu.

Bitte klicken Sie auf die unten folgenden Links, um diese Dokumente als .pdf zu laden:

 

 

 

Die Leistungs- Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarung

 Neben der Erteilung einer Betriebserlaubnis über das Landesamt für Soziales.... ist es nötig, eine Leistungs- Entgelt- und Qualitätsentwicklungsbeschreibung zu erstellen und mit dem örtlich zuständigen Jugendamt eine Leistungsvereinbarung und damit auch einen Entgeltsatz zu verhandeln.

Die "Leistungs- Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarung" umfasst das sogenannte "Konzept" der Einrichtung / Erziehungsstelle plus der Beschreibung /Angabe der genauen Leistungen (Grundleistungen / Zusatzleistungen / Schlüsselangaben). Erst die genaue Beschreibung der zu erbringenden Leistungen im Rahmen eines Einrichtungskonzeptes ermöglicht die Vereinbarung mit einem entsprechenden, plausiblen Entgelt.

Im Rahmen des Betriebserlaubnisverfahrens prüft das Landesamt für Soziales.... das die zukünftige Einrichtung Mindeststandards einhält, so dass keine Kindeswohlgefährdung eintritt, die eigenen konzeptionellen Vorstellungen dürfen /sollten über diese Mindeststandards hinausreichen.

Das örtliche Jugendamt hat die Leistungsbeschreibung auf Plausibilität zu prüfen. Der Abschluss einer Leistungsvereinbarung hat unabhänging von Bedarfsplanungen des Jugendamtes zu erfolgen.

 

 

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